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   BPatG, 24.01.2001 - 30 W (pat) 55/00   

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https://dejure.org/2001,30039
BPatG, 24.01.2001 - 30 W (pat) 55/00 (https://dejure.org/2001,30039)
BPatG, Entscheidung vom 24.01.2001 - 30 W (pat) 55/00 (https://dejure.org/2001,30039)
BPatG, Entscheidung vom 24. Januar 2001 - 30 W (pat) 55/00 (https://dejure.org/2001,30039)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

    RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden

    Auszug aus BPatG, 24.01.2001 - 30 W (pat) 55/00
    Eine Mehrdeutigkeit und Interpretationsbedürftigkeit, (vgl BGH MarkenR 2000, 420 [421]- RATIONAL SOFTWARE CORPORATION) liegt hier nicht vor.
  • BGH, 23.03.1995 - I ZB 20/93

    "TURBO"; Unterscheidungskraft eines Modeworts

    Auszug aus BPatG, 24.01.2001 - 30 W (pat) 55/00
    Damit besteht ein Freihaltungsbedürfnis, da jedem Unternehmen, das sich auf diesem Markt betätigt, die Möglichkeit erhalten bleiben muss, auf diese Geschäftsdienstleistungen, also die von ihm angebotene Tätigkeit, hinweisen zu können (BPatG, Beschl vom 22.04.98, 29 W (pat) 120/97 ­ BUSINESS TELECOM SERVICES, PAVIS-PROMA (CD-ROM); BGH NJW 1995, 1754 [1755] - Turbo).
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